“Schwacher Staat im Netz” von Martin Schallbruch

Von Ralf Keuper

In der FAZ vom 29.06.2018 bespricht Oliver Jungen in Worauf sich Sisyphos jetzt konzentrieren muss das Buch Schwacher Staat im Netz von Martin Schallbruch.  Schallbruch war zwanzig Jahre lang im Bundesinnenministerium zuständig für Informationstechnik und Cybersicherheit.

Der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) kann Schallbruch nur wenig abgewinnen:

Der große Bremsklotz ist für Schallbruch das deutsche Datenschutzrecht, das auf dem Verbot bei Erlaubnisvorbehalt beruht. Danach unterliegt jede Form der Datenverarbeitung dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Ausnahme ist zu erfragen, tausendfach, millionenfach. Das trifft für Schallbruch auch auf die europäische Datenschutzgrundverordnung zu, die für die großen amerikanischen Plattformen viel einfacher als für den deutschen Mittelstand zu erfüllen sei.

Diese Forderung stösst bei Jungen auf Kritik, stünde doch bei der Aufweichung des Datenschutzes das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auf dem Spiel. Zuspruch finden die Überlegungen Schallbruchs zur Gesamtarchitektur in der Daseinsvorsorge:

Dazu gehören für Schallbruch Zahlungsverkehr, Identifizierung, Infrastruktur, die digitale Bereitstellung des kulturellen Erbes und die Wiederherstellung des Rechtsmon…

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