Von Ralf Keuper

In einem Gespräch mit dem Crypto-Magazin BTC Echo behauptet der Staatssekretär im Digital- und Verkehrsministerium, Stefan Schnorr, es gäbe in Deutschland derzeit keine anwendbare hoheitliche elektronische Identität.

Als Leiter der Abteilung Digital- und Innovationspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellte Schnorr seinerzeit fest, dass es sektorübergreifende Anwendungsfälle brauche, um die eID-Lösungen für Nutzer attraktiv zu machen. Außerdem seien die bestehenden ID-Lösungen nicht interoperabel, was wiederum zu konkurrierenden Insellösungen führe[1]Digitale Identitäten: Souveränität erhalten.

Auch und gerade im eGovernment besteht da Handlungsbedarf[2]Quo vadis E-Government – angestaubte Idee oder Garant für Verwaltungsdigitalisierung?[3]Das Potenzial digitaler Identitäten in Mehrwert für alle ummünzen. Mehr eID wagen![4]Vgl. dazu: eID-Unterstützung für Bundesbehörden gestarteteID für eGovernment.

Der Stand ist unverändert: Es fehlt nicht an einer hoheitlichen digitalen Identität, sondern an sektorübergreifenden Anwendungsfällen (nicht nur im eGovernment) und der nötigen Interoperabilität der bereits vorhandenen Lösungen/Systeme, wie u.a. ein Blick in die Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung (“Personalausweis sichere Lösung für digitale Identitfierung”) im Digitalausschuss vom 4. Juli dieses Jahres zum Thema Digitale Identitäten zeigt.

Übrigens: Mit der eID bzw. der Online-Ausweisfunktion des neuen Personalausweises können Bürgerinnen und Bürger bereits auf ihr Versicherungskonto bei der Deutschen Rentenversicherung zugreifen[5]Anmelden mit eID-Karte für Bürgerinnen und Bürger der EU und des EWR. Gleiches gilt für die internetbasierte Fahrzeugzulassung[6]Zentrales Fahrzeugregister (ZFZR).