Begünstigen digitale ID-Systeme Menschenrechtsverletzungen?

Von Ralf Keuper

Die Zweifel werden lauter, ob digitale Identitätssysteme für die betreffenden Personen, insbesondere in den eher unterentwickelten Ländern, von Vorteil sind, wie vor einiger Zeit in dem Beitrag Big ID, bad idea: busting ID myths that are endangering human rights[1]Vgl. dazu: Big-ID-Projekte in der Kritik #WhyID. Vor wenigen Wochen legte das Center for Human Rights & Global Justica an der NYU School of Law mit dem Bericht Paving a Digital Road to Hell? A Primer on the Role of the World Bank and Global Networks in Promoting Digital ID nach.

Aus vielen Ländern der Welt gebe es mittlerweile Hinweise auf tatsächliche und potenzielle, oft schwerwiegende und groß angelegte Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit digitalen ID-Systemen. Diese Systeme können bereits bestehende Formen der Ausgrenzung und Diskriminierung bei öffentlichen und und privaten Dienstleistungen verschärfen. Der Einsatz neuer Technologien könne zu neuen Schadensformen führen, einschließlich biometrischer Ausgrenzung, Diskriminierung und solcher Schäden, die mit dem Überwachungskapitalismus verbunden sind. Die versprochenen Vorteile solcher Systeme seien bislang nicht überzeugend nachgewiesen worden. Die digitalen Ausweissysteme könnten daher zu “Schmerz ohne Gewinn” führen.

Im Zentrum der Kritik steht die Weltbank mit ihrer Initiative Identification for Development (ID4D). Eine wichtige Rolle spielte dabei die von ID4D propagierte “Identifizierung für Entwicklung”. Durch die Definition des Problems als das “einer unsichtbaren Milliarde”,…

References

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